Hohnstein: Mangelhafter Brandschutz in Förderschule Ehrenberg - Landratsamt greift ein

Hohnstein. An der Adolf-Tannert-Förderschule in Ehrenberg ist aus Sicht des Brandschutzes derzeit kein sicherer Schulbetrieb mehr möglich. Darüber in…

Fakten

• Der Brandschutz in der Adolf-Tannert-Förderschule in Ehrenberg ist derzeit nicht sicher.
• Die Stadt Hohnstein ist Eigentümerin der Immobilie und zuständig für die Instandhaltung des Gebäudes.
• Das Landratsamt Pirna kritisiert die Stadt Hohnstein scharf für die mangelnde Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.
• Hohnstein hat in der über zwanzigjährigen Schulnutzung nur einmal in die Verbesserung des Brandschutzes investiert, 2017.
• Die Kosten für die Instandsetzung der Elektro- und Brandmeldeanlage sollen mit der monatlichen Kaltmiete für die Schulnutzung verrechnet werden.
• Das Landratsamt hat der Stadt Hohnstein vorgeschlagen, dass der Landkreis selbst die Instandsetzung beauftragt.
• Die Stadt Hohnstein hat ihreseits Vorschläge unterbreitet, die das Landratsamt prüft.
• Der Schulbetrieb muss nicht aus bau- und brandschutzrechtlicher Sicht eingeschränkt werden.
• Das Landratsamt beauftragt die Bauarbeiten und stellt die Kosten der Stadt Hohnstein in Rechnung.
• Die Bauarbeiten sollen sicherstellen, dass ein sicherer Schulbetrieb für den Beginn des Schuljahres 2025/2026 gewährleistet wird.
• Der Landkreis ist Träger der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen im Kooperationsverbund Lausitzer Bergland und östliche Sächsische Schweiz.
• Das Gebiet umfasst die Städte und Gemeinden Bad Schandau, Rathmannsdorf, Hohnstein, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Stolpen, Neustadt in Sachsen und Sebnitz.
• Der Schulträger ist rechtlich verpflichtet, das Schulgebäude ordnungsgemäß zu unterhalten.